Plenum
by azrael@shells.darmstadt.ccc.de
12 Aug '18
12 Aug '18
Freude, Freude, es ist wieder soweit:
Das ehrenwürdige Plenum tagt!
Am kommenden Donnerstag (2018-08-16) in unserem Hackspace [1].
Wir freuen uns auf zahlreiche Teilnahme und viele fleißige Hände beim vorherigen FSCKen.
Über TOPs freut sich das Plenumspad: <https://md.darmstadt.ccc.de/plenum-2018-KW33>
Das Programm:
19:00 Entrümpeln & Saubermachen
20:30 Plenum
[1]: <https://www.chaos-darmstadt.de/hackspace.html>
/// Ewige Blumenkraft, der biobot
Anbei das aktuelle Plenumsprotokoll.
Viele Grüße,
fxrh
# Plenum 2018-08-02
Protokollant: fluxx/fxrh
## TOPs
Bitte TOPs bis einen Tag vor Plenum hier eingereicht haben & mit Nick
und voraussichtlicher Zeitdauer versehen.
FYI: https://www.asta.tu-darmstadt.de/asta/de/tutorien/ausschreibung
### [psy] 5' DMX Kabel für Strahler
- Antrag:
- Dank luelistan haben wir einen funktionierenden Prototypen für
ArtNet -> DMX mithilfe eines ESP
- Jetzt bräuchten wir noch DMX Kabel (3x)
- Außerdem ein weiteres Stromkabel zum Zerschneiden als
Stromversorgung für den ESP (kann dann mit den Strahlern gedaisychained
werden)
- Würde ein weiteres 5m Verlängerungskabel kaufen und eines der
vorhandenen 1,5m Kabel zerschneiden
- Kaufen:
* 2x [DMX Verlängerung
1,5m](https://www.thomann.de/de/stairville_outdoor_dmx_extension_15_m.htm)
jeweils 4,90€
* 1x [DMX Verlängerung
5m](https://www.thomann.de/de/stairville_outdoor_dmx_extension_50m.htm)
jeweils 11,50€
* 1x [Power Verlängerung
1,5m](https://www.thomann.de/de/stairville_outdoor_power_extension_15_m.htm)
jeweils: 6,90€
* 1x [Power Verlängerung
5m](https://www.thomann.de/de/stairville_outdoor_power_extension_50_m.htm)
jeweils: 18,50€
- Plenum:
- Wir kaufen DMX-Kabel wie oben beschrieben für bis zu 75 EUR.
### 5' Erstsemesterbegrüßung
- Antrag:
- Da sollten wir unbedingt wieder dabei sein!
- 15. Oktober: 17:30 - 21:00 Uhr
-
https://tickets.darmstadt.ccc.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;Ticke…
- Bitte alle mal kurz den Kalender checken, wer hat Zeit?
- Plenum:
- [name=fxrh] kann (vermutlich) ab 17:30 Uhr helfen, aber wir
brauchen auch noch Menschen für Dinge aus der W17 holen (und alleine
würde ich es auch nicht machen)
- Wir sollten mindestens 3 Leute finden, die mithelfen
- Bitte kurz auf der Mailingliste melden, wenn ihr Zeit habt :)
### 5' Workshops in der Informatik-OPhase
- Antrag:
- Die Fachschaft Informatik organisiert wieder Workshops in der OPhase
- https://www.fachschaft.informatik.tu-darmstadt.de/ophase/workshops/
- 11./12.10.
- Hat jemand Lust und/oder Ideen?
- Plenum:
- Wenn jemand Lust und/oder Ideen hat, bitte zeitnah auf der
Mailingliste melden!
---- Forwarded message from cdvrhein-main <cdvrhein-main(a)ub.uni-mainz.de> ---
From: cdvrhein-main <cdvrhein-main(a)ub.uni-mainz.de>
To: cdvrhein-main <cdvrhein-main(a)ub.uni-mainz.de>
Subject: Einladung zum Kulturhackaton Coding Da Vinci Rhein-Main
Date: 08/01/2018 11:42:32
> Liebe Coding-Begeisterte,
>
> Coding Da Vinci, der OpenData und OpenSource Kultur-Hackathon, kommt am 27./28.
> Oktober 2018 endlich auch ins Rhein-Main Gebiet!
>
> Coding da Vinci ist der erste deutsche Hackathon für freie Kulturdaten und bringt
> seit 2014 Kultureinrichtungen mit Begeisterten aus Coding und Design zusammen, um
> Applikationen für den Kultursektor und die Öffentlichkeit zu entwickeln.
>
> Wir suchen Menschen, Vereine, Gruppen und Einrichtungen, die sich für diese tolle
> Idee engagieren möchten, als:
> ● Coderinnen und Coder, die mitmachen,
> ● Multiplikatorinnen und Multiplikatoren, die in Ihrer Community auf Coding da
> Vinci Rhein-Main hinweisen,
> ● Spenderinnen und Spender von Geld oder auch Sachmitteln (z.B. Hardware, Zugang
> zu 3D-Druckern usw.),
> ● helfende Hände beim KickOff und bei der Preisverleihung.
>
> Wann geht es los?
> Die Vorbereitungen laufen schon und die ersten Datensets liegen vor. Das Hacken
> und Coden, Probieren und Skizzieren beginnt mit dem KickOff am 27./28. Oktober in
> Mainz. Zwei volle Tage geht es nur um Daten und Ideen, was man alles mit Ihnen
> machen kann. Dann haben die Teams, die sich am Wochenende gefunden haben, fünf
> Wochen Zeit, ihre Idee umzusetzen. Am 1. Dezember werden im Landesmuseum Mainz die
> entstandenen Projekte in verschiedenen Kategorien prämiert.
>
> Wer steht hinter Coding da Vinci Rhein-Main?
> Coding da Vinci Rhein-Main wird gemeinschaftlich von mainzed - Mainzer Zentrum für
> Digitalität in den Geistes- und Kulturwissenschaften, der Universitätsbibliothek
> Mainz, der Akademie der Wissenschaften und der Literatur Mainz, dem
> Fachinformationsdienst Darstellende Kunst, der Deutschen Digitalen Bibliothek, der
> Universitäts- und Landesbibliothek Darmstadt, dem Stadt- und Stiftsarchiv der
> Stadt Aschaffenburg, dem Historisches Museum Frankfurt, Wikipedia Frankfurt sowie
> dem NODE Forum for Digital Arts veranstaltet.
>
> Wir würden uns freuen, wenn Ihr Coding Da Vinci Rhein-Main unterstützen möchtet.
> Gerne senden wir Euch weiteres Informationsmaterial zu und stehen für Fragen zur
> Verfügung!
>
> Kommt zuhauf und seid mit dabei – ich freue mich auf Eure Antwort!
>
> Herzliche Grüße aus Mainz
> Eure Elisabeth Klein
>
> Projektleiterin Coding da Vinci Rhein-Main
> cdvrhein-main(a)ub.uni-mainz.de, +49 6131 39 23917
> www.codingdavinci.de/events/rheinmain/
>
>
> _______________________
> Dr. des. Elisabeth Klein
> Universitätsbibliothek Mainz
> Digitale Bibliotheksdienste
> Forschungsdaten und Publikationsdienste / Digital Humanities
> Jakob-Welder-Weg 12
> 55128 Mainz
> Tel.: 06131/39-23917
> Fax: 06131/39-23917
> http://www.ub.uni-mainz.de
> E.Klein(a)ub.uni-mainz.de
>
>
>
>
>
>
---- End forwarded message ---
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Plenum
by azrael@shells.darmstadt.ccc.de
29 Jul '18
29 Jul '18
Freude, Freude, es ist wieder soweit:
Das ehrenwürdige Plenum tagt!
Am kommenden Donnerstag (2018-08-02) in unserem Hackspace [1].
Wir freuen uns auf zahlreiche Teilnahme und viele fleißige Hände beim vorherigen FSCKen.
Über TOPs freut sich das Plenumspad: <https://md.darmstadt.ccc.de/plenum-2018-KW31>
Das Programm:
19:00 Entrümpeln & Saubermachen
20:30 Plenum
[1]: <https://www.chaos-darmstadt.de/hackspace.html>
/// Ewige Blumenkraft, der biobot
Hi ho,
ich suche noch Unterstützung für ein Projekt in Zusammenarbeit mit NABU,
Uni Trier und Dominik Eulberg (der für uns schon mehrfach ehrenamtlich
auf dem Congress gespielt hat)
Es sollen die Ultraschall Signale von Fledermäusen aufgenommen werden
und in hörbare Signale umgewandelt werden.
Dafür wird http://www.bat-pi.eu/ verwendet.
Die hörbaren Signale werden dann zu einem Server mit Musiksoftware
geschickt, wo diese in Musik umgewandelt werden. Die Musik wird dann
gestreamed.
Das Projekt soll Prominent im Rahmen der
https://www.nabu.de/tiere-und-pflanzen/aktionen-und-projekte/batnight/index…
vorgestellt werden, und auch als eine Art Doku auf ZDF.
Das Projekt erfolgreich zu meistern wurde viel positive Publicity für
CCC bringen ;)
Die Hardware wurde von telegnome von ccc-ffm schon bestellt.
Bitte meldet Euch bei mir, falls Ihr Lust habt mich zu unterstützen zB.
beim einrichten des PIs, aufsetzten und hosten des Servers oder des
Streamingsservers, Einrichtung der Musiksoftware oder auch bei der
Installation vor Ort.
Das ist erstmal eine Grobe Beschreibung, Details gerne auf Anfrage!
Live long and prosper
dj-spock
c-radar Sendung über das Projekt: https://www.c-radar.de/2017/11/c-radar-november-2017-dominik-eulberg-zu-ins…https://www.nabu.de/https://www.uni-trier.de/https://de.wikipedia.org/wiki/Dominik_Eulberghttp://www.dominik-eulberg.de/
FYI: Der Chaostreff Gießen veranstaltet am 21. September eine kleine
Party an einer Grillhütte. Klingt ganz nett.
Ich habe mal in unserem Event-Pad einen Eintrag dafür angelegt:
https://md.darmstadt.ccc.de/events
Viele Grüße
fluxx
-------- Forwarded Message --------
Subject: [Tcg] Chaosparty am 21. September
Date: Thu, 19 Jul 2018 08:46:50 +0200
From: Fabos <fabos(a)cyberterrori.st>
Reply-To: tcg(a)lists.metarheinmain.de
To: tcg(a)lists.metarheinmain.de
Hallo Chaotiker :D
Gestern abend auf dem Chaostreff hat sich der Termin für die Chaosparty
gefestigt:
Freitag, 21. September 2018, Grillhütte Schwalbach (Schöffengrund)
Mündlich Zusagen gabs schon ne Menge, jetztgehts offizielle an Alle:
Wer will dabei sein? Schreibt mir einfach direkt oder an die Mailingliste,
so wie ihr wollt. Wir haben ordentlich Platz, wer also aus dem Chaosumfeld
Leute kennt die Lust auf ne Party haben: Bescheid sagen. Es werden
Amateurfunker
und Leute aus Hacker/Makerspaces dabei sein.
Wir nehmen 10 Euro pro Person als Kostenpauschale. Dafür gibts dann
Getränke aller Art, Hüttenmiete und Grillgut (fleischlich, vegetarisch
und bei
Bedarf auch vegan).
Wir werden ordentlich feiern, laut Musik hören, und wer mag: gleich dort
übernachten.
Man kann dort zelten, im Busschen pennen (wir wissen wer das sein wird
;)) oder
in der Hütte am Boden mit ISO Matte und Schlafsack. Es gibt kein
offizielles Programm!
Für alle weiteren Infos, Organisiation von Mitfahrgelegenheiten, und
sonstigem:
https://giessen.ccc.de/index.php?title=Chaosparty
Die Seite wird immer wieder aktualisiert, also immer mal wieder reinsehen!
Viele Grüße,
Fabos
--
Tcg mailing list
Tcg(a)lists.metarheinmain.de
https://lists.metarheinmain.de/mailman/listinfo/tcg
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Plenum
by azrael@shells.darmstadt.ccc.de
15 Jul '18
15 Jul '18
Freude, Freude, es ist wieder soweit:
Das ehrenwürdige Plenum tagt!
Am kommenden Donnerstag (2018-07-19) in unserem Hackspace [1].
Wir freuen uns auf zahlreiche Teilnahme und viele fleißige Hände beim vorherigen FSCKen.
Über TOPs freut sich das Plenumspad: <https://md.darmstadt.ccc.de/plenum-2018-KW29>
Das Programm:
19:00 Entrümpeln & Saubermachen
20:30 Plenum
[1]: <https://www.chaos-darmstadt.de/hackspace.html>
/// Ewige Blumenkraft, der biobot
Im Anhang das Protokoll des letzten Plenums.
Chaotische Grüße
skorpy
### **[fleaz] 10' Neue Hardware für Door**
- Antrag:
- Aktuell steht da immernoch ein Pi1 der seit ~5y durchläuft
- Langsam + ranzige SD-Karte
- Plan:
- Pi3 kaufen (wegen mehr Performance + Mainline Linux Support)
- <s>Diskussion: Evtl. ne kleine USV mit dran?</s>
- Langfristiges Ziel: Auch APU+Accesspoint+Switch an USV,
dann kommen wir immer rein
- Kosten:
- 50-55€ für Pi+microSD+Case+Netzteil
- <s>20€ o. 35€+Akku für die USV Platine (je nach dem ob nur
Strom oder auch mit GPIO Abfrage des Status)</s>
- Plenum:
- Das Plenum beschließt das ein Pi+microSD+Case+Netzteil für bis
zu 65€ gekauft wird.
### **[mart-w] 3' Antrag auf Schließrechte**
- Antrag:
- pls give me 1 schließrechte
- for i wanna be the 1st to come and the last to leave
- Plenum
- Das Plenum gesteht mart-w Schließrechte zu
### **[erfa] 15' Projektanträge Freiburg**
- Antrag:
-
https://doku.ccc.de/Chaos_Computer_Club_Freiburg/Antrag_Infrastruktur_2018
- https://doku.ccc.de/Chaos_Computer_Club_Freiburg/Sammel_PA_2018
- Plenum:
- Antrag_Infrastruktur_2018:
- günstigere Optiken, z.B. von https://www.fs.com/
- Empfehlung keine EasySmart / unmanged Switches zu kaufen,
da mangelnde Flexibilität im Nachgang
- Das Plenum stimmt für diesen Antrag
- Sammel_PA_2018:
- Das Plenum stimmt für den Lego-EV3-Kurs
- Skorpy schreibt noch Dinge zum Audio-/Videoequipment...,
das Plenum ist grundsätzlich für Video-Dokumentation
### **[hexa, fleaz] 5' Blumenkasten & Gießkanne**
- Antrag:
- Wir haben von maks
{Rosmarin,Schnittlauch,Basilikum,Zitroneverbene} bekommen
- Die wachsen und werden aktiv gegossen
- Ausbauplan wäre
- 2 Blumenkästen mit Halterung für Balkon
- ~12 €
https://www.bauhaus.info/balkonkaesten/geli-bewaesserungs-balkonkasten-aqua…
- ~8€ Halterung
https://www.bauhaus.info/balkonkastenhalter/geli-balkonkastenhalter-typ-a/p…
- 1 Gießkanne
- 2.00 €
https://www.hornbach.de/shop/Giesskanne-geli-Kunststoff-5-Liter-gruen/31508…
- 2.99 €
https://www.bauhaus.info/giesskannen-sprueher/geli-giesskanne/p/20752044?ad…
- oder Bewässerungssystem
- Schläuche
- Pumpe
- ???
- Profit
- 1 Sack Erde <10€
- Petersilie ~2 €
https://www.bauhaus.info/gewuerzpflanzen/petersilie/p/78914533
- Pfefferminze
- Summe: ~55 €
- Plenum:
- Das Plenum ist für Ausgaben für Blumenkästen, Zubehör und
Pflanzen für bis zu 60 €.
### **[psy] 5' Mülleimer Bad**
- Antrag:
- Aktuelle Mülleimer im Bad sind klein und es sind keine Tüten darin
- Neue, größere Mülleimer mit Tretfunktion und Müllsäcken
- zB
https://www.amazon.de/Kela-20903-Kosmetikeimer-Graphit-schwarz/dp/B002J5KUV…
- zB
https://www.amazon.de/Kela-Kosmetikeimer-Metall-Dunkelgrau-Liter/dp/B00QQNE…
- passende Müllbeute
- Plenum:
- Das Plenum ist für die Anschaffung von Mülleimern für insgesamt
bis zu 30 EUR.
- Bitte gleichzeitig auch passende Müllbeutel besorgen
(Verbrauchsmaterial, einfach im Supermarkt kaufen)
### **[psy] 5' Hygieneartikel im Bad**
- Antrag:
- Taschentücher, Binden, Tampons, Frischetücher, Müllbeutel, ..
- Plenum:
- Vorschlag: Hygieneartikel fallen unter die
Verbrauchsmaterial-Regelung
- Plenum ist dafür.
### **[hexa, migy] 15' Burbon: Storage-Masterplan**
- Antrag
- Idee: Burbon-Projekt in mehrere Teilprojekte aufteilen
- **Heute:** Storage
- Demnächst: Media-Player & Workstation Lounge
- Demnächst: Virtualisierung
- Dies ist ein Experiment!
- Wir glauben, dass das performen kann, glauben ist aber
nicht wissen!
- Software
- Verteilter Storage mit GlusterFS oder Ceph
- Hardware (~250 € + Stromversorgung)
- 3x [ODROID
HC2](https://www.pollin.de/p/odroid-hc2-einplatinen-computer-fuer-nas-und-cluster-anwendungen-810851)
fuer je ~65 €
- 3x [microSD Karte UHS-I]() klein, optimalerweise nur für
Bootloader, für je ~10 €
- 1x
[USB/UART-Adapter](https://www.pollin.de/p/odroid-usb-uart-module-schnittstellenkarte-810326)
mit Stecker für ~16 €
- Stromversorgung
- Entweder gemeinsam im Rack
- 1x [12V/10A Netzteil]()
- 3x [DC Plug Cable
Assembly](https://www.hardkernel.com/main/products/prdt_info.php?g_code=G14…
> Inner diameter 2.1mm and outer diameter 5.5mm
> Center is positive (RED wire) and outer is
negative (BLACK wire)
- $Kabel
- [~55 €] Oder auf Räume verteilt, um gegen fallende
Sicherung zu härten
- 3x [Netzteil
12V/2A](https://www.pollin.de/p/tischnetzteil-12-v-2-a-fuer-odroid-hc2-810853)
für je ~8 €
- 3x
[Netzkabel](https://www.pollin.de/p/euro-netzkabel-mit-doppelnutkupplung-1-5-m-560051)
für je 0,90 €
- 3x
[Gehäuse](https://www.pollin.de/p/odroid-hc2-gehaeuse-transparent-810852)
für je ~8 €
- jeder Festplatte stehen so dedizierte Ressourcen (CPU,
RAM, GigE) zur Verfügung
- Plenum
- Das Plenum tendiert zu den 3 dedizierten Netzteilen
- Die Anwesenden sind für das Experiment, wir warten die
nächsten 2 Wochen auf Feedback und verschieben den Beschluss auf das
nächste Plenum
### **[alle] 5' Demo #NoPolGNRW und Pressemitteilung**
- Am Samstag Demo in Düsseldorf
- Wer mitkommen will, gerne im IRC oder auf der Mailingliste melden.
- Pressemitteilung
-
http://www.fr.de/rhein-main/landespolitik/hessentrojaner-verfassungsschutzg…
-
http://www.fr.de/rhein-main/landespolitik/hessentrojaner-das-betrifft-nicht…
### **[blocktrron / alle] 5' Situation Werkstatt**
- "Antrag"
- Werkstatt sah mal wieder aus wie ein Kleinelektroflohmarkt
- Ist nun nicht mehr der Fall (rechte Seite)
- Dinge, welche ggf. Projekt sein könnten befinden sich in
einem Pappkarton
- Entsorgung sofort / 1 Woche?
- Linke Seite darf gerne noch erledigt werden
- GGF. könnte es helfen, einen Mülleimer, welcher nicht aus einem
Kühlschrank entnommen wurde, zu verwenden?
-
https://www.amazon.de/dp/B00JL5DQZQ/ref=psdc_3437627031_t1_B00D3YBUKE
- Plenum:
- Kram der in der Gegend oder auf den Löttischen liegt, wird als
Müll angesehen und in eine spezielle Kiste, dem Müllcache, verfrachtet
(Idee bei Entropia geklaut™).
- Der Inhalt des Müllcaches wird frühestens nach zwei und
spätestens nach 14 Tagen dem Elektroschrott zugeführt.
- Elektroschrott ist nicht dauerhaft in der W17 zu lagern.
- Das Plenum beschließt das 2 Mülleimer für zusammen 50€ für die
Werkstatt zu erwerben, einmal Rest einmal Elektroschrott
FYI unsere heutige Pressemitteilung
-------- Forwarded Message --------
Subject: CCC Darmstadt: Heftige Kritik am Vorgehen von Schwarz-Grün zur
Reform des Verfassungsschutzgesetzes und des Polizeigesetzes in Hessen
Date: Fri, 6 Jul 2018 06:31:51 +0200
From: presse(a)lists.darmstadt.ccc.de
Reply-To: info(a)chaos-darmstadt.de
To: presse(a)lists.darmstadt.ccc.de
Sehr geehrte Damen und Herren,
zwei Wochen nach der Beschlussfassung des Landtages wird die Kritik an
der Reform des Hess. Verfassungsschutzgesetzes noch einmal laut. Im
„Gesetz zur Neuausrichtung des Verfassungsschutzes in Hessen“ wurden
neben dem Verfassungsschutzgesetz auch das Hessische Gesetz über die
Sicherheit und Ordnung (HSOG) sowie das Hessische Ausführungsgesetz zum
Artikel 10-Gesetz geändert [1].
Die insgesamt 29 Änderungen im HSOG beinhalten auch die Legitimation des
Einsatzes eines Staatstrojaners zum Zwecke der Online-Durchsuchung. Der
Hessentrojaner kommt nun also nicht für das Landesamt für
Verfassungsschutz, sondern für die Polizei. „An unserer Kritik hat sich
seit dem ersten Gesetzesentwurf nichts geändert. Der CCC lehnt das
Vorhalten und den Einsatz von staatlicher Spionagesoftware weiterhin
entschieden ab“, so Marco Holz vom CCC Darmstadt.
Kritikwürdig ist neben den vielen inhaltlichen Schwächen der
Gesetzesreformen auch das Vorgehen der schwarz-grünen Koalition. Die
jüngsten Änderungen im HSOG wurden innerhalb von einer Woche in zweiter
und dritter Lesung im Hessischen Landtag beschlossen. Diese Änderungen
des Polizeigesetzes waren in der ursprünglichen Form des
Gesetzesentwurfs nicht vorhanden und sind erst 2 Wochen vor der zweiten
Lesung in den Gesetzgebungsprozess eingebracht worden. Innenminister
Peter Beuth äußerte sich dagegen im Landtag gegenteilig: „Das
Polizeirecht war bereits Gegenstand der Anhörung. Die Maßnahmen waren in
dem Gesetzgebungspaket bereits im Oktober letzten Jahres enthalten und
sind damit keine Neuerungen“. Er unterschlägt damit allerdings den erst
Monate nach der Anhörung eingebrachten Änderungsantrag auf 45 Seiten mit
29 zusätzlichen Änderungen am HSOG.
Kurz vor der Landtagswahl wurde zudem die bestehende Kritik aus der
Anhörung nicht ausgeräumt. Alexander Bauer (CDU) gab in der dritten
Lesung im Landtag zu Protokoll, schon im ursprünglichen Gesetzesentwurf,
der schon längere Zeit vorliegt, habe es bereits Änderungen zum
Polizeigesetz HSOG gegeben, die von den Betroffenen in der umfangreichen
Anhörung bewertet würden. Er zitiert im Landtag die
Polizeigewerkschaften als Befürworter des Gesetzes in der Anhörung,
stellt aber die massive Kritik anderer Sachverständiger an den
Gesetzesentwürfen kaum dar. Bauer bleibt daher auch eine Begründung
schuldig, warum eine erneute Anhörung zu den kurzfristig eingefügten,
weitreichenden Änderungen nicht nötig sei. Innenminister Peter Beuth
(CDU) erklärt dazu lediglich, man habe ein Verfassungsschutzgesetz
erarbeitet, dass die aktuelle Rechtsprechung berücksichtige. Die in der
Anhörung und den Beratungen angebrachte fachliche Kritik habe sich damit
aufgelöst, so Beuth.
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) begrüßt die Änderungen zwar
inhaltlich, äußert aber ebenfalls Kritik an dem Vorgehen, das
Polizeigesetz ohne Anhörung der Betroffenen im Eiltempo durch den
Landtag zu winken. Auch innerhalb der Grünen Partei war das
Maßnahmenpaket nicht unumstritten. Sowohl auf dem Landesparteitag im
November letzten Jahres in Hanau, als auch auf dem Parteitag der Grünen
in Wiesbaden im Juni diesen Jahres, sprach sich die Grüne Basis durch
entsprechende Beschlüsse gegen die Einführung von Quellen-TKÜ und
Online-Durchsuchung aus.
Jürgen Frömmrich, Innenpolitischer Sprecher der Grünen Landtagsfraktion
hält die nun verabschiedeten Gesetzesänderungen hingegen für einen
„guten Kompromiss“. Er versichert laut einem Bericht der Frankfurter
Rundschau vom 5. Juli 2018 [2], dass Sicherheitslöcher im Netz zu diesem
Zwecke nicht offengehalten würden. Eine entsprechende Regelung im
verabschiedeten Gesetzesentwurf fehlt dazu allerdings vollständig.
Diesen Umstand hatte der CCC bereits in seiner Stellungnahme scharf
kritisiert [3]. „Der Normalfall wird nicht sein, dass eine
Sicherheitslücke genutzt wird. Der Normalfall wird sein, dass die
entsprechenden Personen die Software unbewusst selbst installieren.
Jeder Bürger weiß, wie leicht das passieren kann, wenn man einen Anhang
öffnet, den man nicht öffnen sollte“, so Frömmrich. Auch hier zeigt sich
eindrucksvoll, wie wichtig eine weitere Anhörung im Hessischen Landtag
gewesen wäre. „Ein Trojaner, der sich beispielsweise als PDF-Datei in
einem Mailanhang versteckt, kommt ebenfalls nicht ohne auf dem genutzten
Betriebssystem ausnutzbare Sicherheitslücken aus. Um das System zu
infizieren, müssten in diesem Fall Schwachstellen im PDF-Betrachter
aktiv ausgenutzt werden“, erläutert Magnus Frühling vom CCC Frankfurt
den technischen Sachverhalt.
Auch die Bedenken der Opposition wurden im finalen Gesetzestext nicht
aufgegriffen. Nancy Faser (SPD) kritisierte in der dritten Lesung im
Landtag nochmals die weiterhin mangelhaft umgesetzte parlamentarische
Kontrolle und fordert, dass alle Fraktionen in der parlamentarischen
Kontrollkommission vertreten sind (aktuell sind FDP und Linke dort nicht
vertreten). Auch der bereits von der FDP geforderte Whistleblowerschutz
und die Möglichkeit für Mitarbeiter des Landesamtes für
Verfassungsschutz, sich direkt an parlamentarische Kontrollkommission
wenden können, fehlen im finalen Gesetz. Hermann Schaus (Die Linke)
spricht von einer „knallharten Einschränkung der Kontrollrechte des
Parlamentes“, kritisiert die Einschränkungen der Kontrolle durch die G
10-Kommission und beantragt in dritter Lesung eine namentliche
Abstimmung. Bisher war die Kontrolle der Erhebung, Verarbeitung und
Nutzung der Daten durch das Landesamt für Verfassungsschutz Aufgabe der
G 10-Kommission. Zukünftig wird lediglich die Verarbeitung der Daten
Gegenstand der parlamentarischen Kontrolle sein.
Obwohl die SPD die Forderungen der Koalition zwar grundlegend
befürwortet, wolle man den Gesetzgebungsvorgang rechtlich prüfen lassen.
Auch Die Linke hatte bereits angekündigt, eine rechtliche Prüfung
einleiten zu wollen.
Eine Rechtfertigung von CDU und Grünen, warum die weitreichenden
Änderungen im HSOG kurz vor der Landtagswahl ohne weitere Anhörung
beschlossen werden mussten, nachdem man sich zuvor mit der Reform des
Verfassungsschutzgesetzes vier Jahre Zeit gelassen hatte, bleibt
weiterhin aus.
[1] http://starweb.hessen.de/cache/DRS/19/7/06527.pdf
[2]
http://www.fr.de/rhein-main/landespolitik/hessentrojaner-das-betrifft-nicht…
[3] https://www.ccc.de/de/updates/2018/stellungnahme-hessentrojaner
Chaos Computer Club Darmstadt e.V.
Wilhelminenstraße 17
64283 Darmstadt
--
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Falls sie keine Mails mehr über den Presseverteiler bekommen möchten,
können Sie sich unter der folgenden Adresse austragen:
https://lists.darmstadt.ccc.de/mailman/listinfo/presse
Chaos Darmstadt e.V.
Wilhelminenstraße 17
64283 Darmstadt
info(a)chaos-darmstadt.de
Chaos Darmstadt ist eingetragen im Vereinsregister des Amtsgerichts
Darmstadt unter der Vereinregisternummer 3413.